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Mag. Arno Niesner
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Eine lebendige Mitentscheidungskultur ist für mich die beste Grundlage für eine gelingende (resiliente) Demokratie. Dafür lohnt es sich zu engagieren; jedenfalls sofern uns eine friedliche Zukunft in einer lebenswerten Welt am Herzen liegt.
Mein Standpunkt ist bewusst kein parteipolitischer. Woher auch: ich bin kein Mitglied einer politisch aktiven „Teilgesellschaft“ (J. J. Rousseau). Bei meinen Entscheidungen versuche ich immer das Ganze im Blickfeld zu haben. Dazu zählt auch unsere Zukunft. Eine, wie sie Tamara Glück so trefflich beschreibt.
Wenn wir uns für den Ausbau einer partizipativen Demokratie entscheiden, dann sind Diskurse ein Mittel der Wahl. Für einen Fortschritt reicht mitunter auch jenes Momentum, das Judith Schwentner am 12. Oktober 2017 als Abgeordnete zum Nationalrat nützte und das sie auch als solches bezeichnete. Am Ende von acht Jahren Einsatz erhielt sie drei Tage vor der Nationalratswahl die Zustimmung von zwei weiteren Parteien für eines ihrer Herzensanliegen: die Abschaffung der Einrechnung des PartnerInneneinkommens bei der Notstandshilfe.
Eines darf uns daher bei unseren Bemühungen stets klar vor Augen sein: Wer die Gesellschaft verändern will, sollte vorbereitet sein. Diese Diskussion über den „ewig jungen Geist der Neuerung“ und die für eine resiliente Demokratie erforderlichen Institutionen wird so schnell wohl nicht enden – hoffentlich.
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