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Beiträge für Diskurse auf der Suche nach einer gemeinwohlorientierten Politik in einer pluralistischen Gesellschaft

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Geschützt: 2018 – Marrakesch

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Veröffentlicht am 30. März 201811. Februar 2020 von Arno NiesnerVeröffentlicht in Allgemeine InhalteVerschlagwortet mit anima garten, essaouira, marrakesch, ourika tal.

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Eine kritische Öffentlichkeit bildet die Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie

Ein gelingender Strukturwandel erfordert eine kritische Öffentlichkeit und – darüber hinaus – UNSER sozialpolitisches Engagement; dies umso dringlicher, als sich eine „manipulative Öffentlichkeit“ etablierte und so gemeinsam mit anderen Kräften Demokratie und Sozialstaat gefährdet

Das ganze Zitat von Judith Butler: „Unterstützung zur Überwindung von Prekarität ist gut, aber werden damit auch die strukturellen Formen der Gewalt und eine Wirtschaftsordnung, die Bevölkerungsgruppen einer nicht mehr lebbaren Prekarität aussetzt, in den Blick genommen und bekämpft?“ (Die Macht der Gewaltlosigkeit, 2021, S 232)
In mehr als der Hälfte der Länder erodiert die Demokratiequalität ebenfalls. Aktuell leben 70 Prozent der Weltbevölkerung unter autokratischen Verhältnissen, im Jahr 2011 waren es "nur" 49 Prozent. Die aktive Zivilgesellschaft auf den Straßen begehrt zwar auf, sie ist aber meist nicht in der Lage, die staatlichen Gewaltverhältnisse nachhaltig zu ändern.

In mehr als der Hälfte der Länder erodiert die Demokratiequalität ebenfalls. Aktuell leben 70 Prozent der Weltbevölkerung unter autokratischen Verhältnissen, im Jahr 2011 waren es "nur" 49 Prozent. Die aktive Zivilgesellschaft auf den Straßen begehrt zwar auf, sie ist aber meist nicht in der Lage, die staatlichen Gewaltverhältnisse nachhaltig zu ändern.

Falter 8/23, S 21
Während Hubertus Buchstein in "Demokratie und Lotterie" (2009) noch über "eine zweite räumliche Transformation der Demokratie hin zu einer dritten Generation der Demokratie in der postnationalen Konstellation" sinnierte, legte er mit der in diesem Werk beschriebenen aleatorischen Demokratietheorie gleichzeitig den Grundstein für die Entwicklung von Überlegungen, die Demokratie qualitativ zu transformieren hin zu einem birepräsentativen System:

"Die bisherigen Vorhaben und Projekte mit zufallsgenerierten Gremien bedürfen somit weiteren Revisionen, um zu einer Erfolg versprechenden Reformoption im Sinne des aleatorischen Demokratiemodells werden zu können. [...] Entweder man bleibt auf den eingefahrenen Gleisen und betreibt die geschilderten Experimente und Projekte mit ihrem unverbindlichen Status weiter. Man unterstützt dann lobenswerte demokratiepädagogische Vorhaben, die freilich Ornamente an den Routinen des politischen Systems bleiben, von denen sich ihre Teilnehmer wenig tatsächliche Einflussnahme erwarten und damit die genannten Motivationsprobleme heraufbeschwören. Alternativ dazu steht die Stärkung von zufallsgenerierten Räten; am Ende eines solchen reformpolitischen Weges steht der Einbau solcher Gremien in bestehende institutionelle Arrangements mit einem klar zugewiesenen und verbindlichen Kompetenzprofil." (a. a. O., S 394 f)

Deshalb „Lobbying für alle“

Ist soziale #Ungleichheit in Österreich politisch gewollt? Inwieweit sind die Erfolge von Portugal im Kampf gegen "Armut trotz Erwerbsarbeit" auf andere Länder übertragbar?

Eine gerechtere Aufteilung vorhandener Ressourcen wird so lange nicht stattfinden, solange keine Institutionen wie zB regionale Sorgeräte oder ein nationaler Gesellschaftsrat für Klimafragen mitverantwortlich sind für die Gestaltung jener Rahmenbedingungen, für die sie thematisch zuständig zeichnen. Eine zweite Kammer, wie sie als Zukunftskammer bereits im Jahr 2011 vom WBGU vorgeschlagen wurde, könnte die Arbeitsergebnisse der verschiedenen Räte in die eigenen Entscheidungen einfließen lassen.

Wird Controlling von Gesetzen und Verordnungen reichen?

Gesetze und Verordnungen reichen oft nicht, um Gemeinwohlinteressen durchzusetzen. Denn was ist, wenn diese nicht umgesetzt werden? Immerhin dürfen wir davon ausgehen, dass das Einspruchspotenzial im „Wissen um die Existenz ‚mächtiger‘ Gegenspieler im politischen System“ zumeist auch im Falle einer mit entsprechenden Gemeinwohl-Befugnissen ausgestatteten zweiten Kammer seine präventive Wirkung entfalten wird.

SommerSonnen Go Parliament

SommerSonnen Go Parliament und versuchen so, eine solidarischere Gesetzgebung zu erwirken

Empfohlene Webadressen

  • Pass Egal Wahl von SOS Mitmensch
  • Benediktinerabteien aus ökonomischer Sicht
  • Der chinesische Philosoph Wang Hui zur Krise der Demokratie
  • Hyman Minsky
  • Rezensionen zu: Ungleichheit – von Anthony B. Atkinson
  • Abraham H. Maslow: Motivation und Persönlichkeit
  • ZivilFAIRsammlungen als Lern- und Kraftorte
  • G1000 – belgische Plattform für demokratische Innovation
  • Systemrelevant – ein Song von und für den feministischen Widerstand

Demokratie ist systemrelevant.

Solange die nichtterritoriale (funktionale, sonstige) Selbstverwaltung als solche „nur“ grundsätzlich von der Verfassung geschützt wird, kann sie jederzeit selbst zum Spielball populistischer Kräfte werden. So betrachtet sollten wir also vorsorgen.

Demokratie-Festspiele könnten den goldenen Weg eines "Lobbying für alle" zu einem wohlwollenden Miteinander kräftig unterstützen, ganz im Sinne lebendiger Spielkurse eines Hermann Hesse. Apropos Spiel: Gute Spiele sind unterhaltsam und lehrreich zugleich. Sie bauen auf Zufall und Strategie (vgl. 13malige Wiederwahl des Strategos Perikles). Dasselbe trifft auf eine gute Demokratie zu. David Van Reybrouck: "Nur durch die Kombination beider Systeme könnten Auswüchse vermieden werden: Das Losverfahren allein führe zu Unfähigkeit, Wählen allein zu Ohnmacht." (Gegen Wahlen, S 84)

Details & Hintergründe

  • Kontakt & Impressum
  • Geschichte – jedenfalls ein Teil davon …
  • Man kann, vielleicht muss man sogar Glauben und Hoffnung verlieren; wenn man die Liebe zum ungläubigen, hoffnungslosen Menschen verliert, ist man verloren.

Kunst & Kultur

  • Rufus Wainwright singt „Everybody Knows“
  • Übersetzung des Leonard Cohen-Textes „Everybody Knows“ auf Deutsch
  • Gafale – Diaou Kouyate
  • Ungleichheit tötet
  • Einladung zur Mitwirkung
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